AGB Webdesign

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Internethandel & Webservice Schulz

 

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller schriftlichen, mündlichen und fernmündlichen (telefonischen) Verträge mit der Firma Internethandel & Webservice Schulz, Inh. Rico Schulz (An der Spree 3a in 02999 Lohsa).

Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

Bei Bestellung von Leistungen und bei Abschluss von Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Abweichende AGB unserer Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

§1 Auftragserteilung

Der jeweilige Einzelvertrag über Dienstleistungen durch Internethandel & Webservice Schulz kommt mit Zusendung des von Internethandel & Webservice Schulz auf der Firmenhomepage zur Verfügung gestellten Online-Bestellformulars, durch eine schriftliche oder im Bedarfsfall durch eine mündliche bzw. fernmündliche Auftragserteilung durch den Kunden per Post, E-Mail, persönlich oder telefonisch zustande.

Vertragspartner des Auftraggebers wird stets nur die Firma Internethandel & Webservice Schulz sein.

§2 Preise, Lieferung, Zahlungsregelung und Eigentumsvorbehalt

Die Preisangebote verstehen sich, vorbehaltlich abweichender Vereinbarung, zuzüglich der zum Vertragszeitpunkt gesetzlich festgelegten Mehrwertsteuer.

Nach Auftragserfüllung und Abnahme durch den Kunden erhält der Kunde eine Rechnung, welche ihm per Post oder E-Mail, insoweit nichts anderes vereinbart wurde, zugestellt wird. Dies erfolgt in der gesetzlichen Frist. Der Kunde erhält nach Zahlungseingang noch einmal die Rechnung, wo der Zahlungseingang noch einmal bestätigt wird sowie die Lizenzvereinbarungen gesondert per Post zugesandt.

Kommt ein Kunde mit der Zusendung von Informationen und Material zur Fertigstellung des in Auftrag gegebenen Internatauftrittes nach mehr wie 30 Tagen nach Auftragserteilung ohne Angabe von Gründen in Verzug, so ist Internethandel & Webservice Schulz berechtigt, eine Zwischenrechnung mit allen bis dahin erbrachten Tätigkeiten und Leistungen zu stellen.

Nach weiteren 30 Tagen ohne Zusendung von Informationen und Materialien zur Fertigstellung des in Auftrag gegebenen Internetauftrittes ohne Angaben von Gründen ist Internethandel & Webservice Schulz berechtigt, die Arbeiten an dem in Auftrag gegebenen Internetauftritt einzustellen und eine Endrechnung zu stellen.

Alle Zahlungen erfolgen, soweit nicht anders vereinbart, auf Rechnung. Alle Rechnungsbeträge sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Internethandel und Webservice Schulz behält sich das Recht vor, 10 Tage nach erfolgloser Zahlungserinnerung die jeweilige Kundenseite zu sperren, soweit diese auf firmeneigenen Servern liegen bzw. die Nutzung der von Internethandel und Webservice Schulz erstellten Webseiten, Design bzw. Dienstleistungen zu untersagen, bis die Zahlung erfolgt ist. Dies setzt Internethandel und Webservice Schulz im Bedarfsfall auch durch Anwälte bzw. per Gericht durch. Die dadurch entstandenen Kosten sind durch den Auftraggeber zu zahlen.

Auch im Falle einer unauthorisierten Weiternutzung werden durch Internethandel und Webservice Schulz Schadensersatzansprüche geltend gemacht.

Die erbrachten Dienstleistungen bzw. erstellten Webseiten oder Teile davon (Bilder, Webdesigns etc.) bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Internethandel und Webservice Schulz.

§3 Copyright | Lizenzen | Urheberrecht | Datenschutz | Versicherung

Das Copyright für von Internethandel & Webservice Schulz erstellte Projekte (Print und/oder Digital sowie Webseiten und/oder Teile davon) liegen in jedem Fall bei Internethandel und Webservice Schulz. Ausgenommen hier von sind Scripte sowie Bild- und Textmaterial von anderen Autoren, welche im jeweiligen Projekt verwendet wurden und nicht verändert worden sind, nicht aber individuelle Anpassungen durch Internethandel & Webservice Schulz.

Ein etwaiger Copyrighthinweis auf den Webseiten des Kunden darf nicht ohne schriftliche Zustimmung durch Internethandel & Webservice Schulz entfernt werden.

Internethandel & Webservice Schulz ist berechtigt, Kunden als Referenz vorzuweisen, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Die Lizenzen des Designs sind gelten jeweils für eine Internetadresse (Domain), wobei die mehrfache Nutzung im Rahmen von Partnerprogrammen nach schriftlicher Zustimmung durch Internethandel & Webservice Schulz möglich ist.

Alle Webseiten, die von Internethandel & Webservice Schulz mit Bildmaterial erstellt wurden, sind lizensiert. Eine Lizenzbestätigung wird dem Kunden zusammen mit der Rechnung zugesandt. Lizenzen für von Internethandel & Webservice Schulz erstandenen Content sind Webmaster gebunden und dürfen nur auf Seiten eingesetzt werden, die anhand des NIC-Eintrages dem Webmaster zugeordnet werden können.

Soweit am Basismaterial des Kunden Urheberrechte, Markenrechte und/oder sonstige gewerbliche Schutzrechte Dritter bestehen, stellt der Kunde sicher, daß er im Besitz der zur Durchführung des Vertrags erforderlichen Lizenzen ist, insbesondere, daß die Berechtigung vorliegt Bilder, Fotografien, Filme, Logos, Zeichen und sonstige medialen Darstellungen, Gestaltungen und Informationen zu digitalisieren, in die Website aufzunehmen, als deren Teil zu nutzen und/oder diese Befugnisse Internethandel & Webservice Schulz einzuräumen. Sofern Dritte Internethandel & Webservice Schulz gegenüber geltend machen, daß die Einbeziehung von Basismaterial in die Website Urheberrechte, Markenrechte und/oder gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzt, wird Internethandel & Webservice Schulz den Kunden hierüber unverzüglich informieren.

Der Kunde verpflichtet sich Internethandel & Webservice Schulz von jeglicher Haftung gegenüber Dritter freizustellen und im Falle von Rechtsverteidigung zu unterstützen. Schadensersatzbeträge an Internethandel & Webservice Schulz zuzüglich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung sind auf Verlangen von Internethandel & Webservice Schulz, vom Kunden zu übernehmen.

Kundendaten werden prinzipiell vertraulich behandelt und kommen nur in direktem Zusammenhang und mit dem Auftrag und für interne Statistiken zum Einsatz. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte erfolgt nicht. Sollten die an Internethandel & Webservice Schulz übergebene Manuskripte, Originale, Dateien oder andere Materialien gegen Diebstahl, Feuer, Wasser oder jede andere Gefahr versichert werden, so hat dies der Auftraggeber selbst zu besorgen. Andernfalls kann nur die übliche Sorgfaltspflicht verlangt werden.

Rechtschreibfehler durch Internethandel & Webservice Schulz in der Kundenseite werden durch Internethandel & Webservice Schulz kostenfrei berichtigt, insofern diese von Internethandel & Webservice Schulz verursacht worden sind. Abänderungen die durch Unleserlichkeit im Manuskript oder von anderen als Internethandel & Webservice Schulz zu vertreten sind werden dagegen nach der aufgewendeten Arbeitszeit berechnet.

Der Auftraggeber darf weder durch Form oder Inhalt der von Internethandel & Webservice Schulz erstellten Internetseiten noch der durch ihnen erfolgten Zweck gegen gesetzliche Verbote verstoßen. Insbesondere ist der Kunde allein für die Beachtung urheberrechtlichen Vorschriften verantwortlich. Internethandel & Webservice Schulz übernimmt insoweit keine Prüfungspflicht. Internethandel & Webservice Schulz haftet nicht bei technischen Ausfällen durch höhere Gewalt, Streik usw. die zum vorübergehenden Ausfall des Kundenprojekts führen.

Internethandel & Webservice Schulz ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.
Internethandel & Webservice Schulz ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und beauftragte Erfüllungsgehilfen jederzeit, ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

§4 Gewährleistungen und Haftung

Internethandel & Webservice Schulz weist darauf hin das es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen unter allen Anwendungstechniken auszuschliessen. Jegliche Gewährleistung von Internethandel & Webservice Schulz erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch äussere Einflüsse oder durch Nichteinhaltung der in der enthaltenen Nutzungsbedingungen verursacht werden. Sie entfällt, soweit der Kunde die Website ohne Zustimmung von Internethandel & Webservice Schulz selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt.

An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Internethandel & Webservice Schulz verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zu einer kostenfreien Nachbesserung nach eigener Wahl.

Beim Fehlschlagen von Nachbesserungen (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, ausser im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich eine Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.

Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei abgenommen. Internethandel & Webservice Schulz ist nicht verpflichtet Dateien oder Layouts, die von Internethandel & Webservice Schulz erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben.

Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Original-Computerdaten (zum Beispiel offene PSD-Dateien o.ä.), ist dies besonders zu vereinbaren und zu vergüten.
Originaldaten die Internethandel & Webservice Schulz dem Kunden zur Verfügung stellt, dürfen ohne schriftliche Genehmigung von Internethandel & Webservice Schulz nicht geändert oder anderweitig genutzt werden.

§5 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am Nächsten kommt. Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck dieses Vertrags vereinbart worden wäre, wenn die Vertragspartner die Angelegenheit von vornherein bedacht hätten.

§6 Gerichtsstand

Der Gerichtsstand bei Streitigkeiten ist der Sitz des Unternehmens Internethandel & Webservice Schulz

Stand Juni 2013